Demokratie

Demokratische Kreistagsfraktionen unterstützen Trierer Erklärung und verteidigen Freiheit

Demokratische Fraktionen unterstützen Trierer Erklärung und verteidigen Freiheit

Gemeinsam mit Fraktionen von CDU, SPD, FDP und UWV setzen wir als BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Kreistag Euskirchen ein klares Signal gegen extremistische Tendenzen. Unser Antrag zur Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages am 20. März 2024 stärkt die Verteidigung unserer demokratischen Werte und die Bekämpfung von Feinden der Demokratie.

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Gemeinsam gegen Faschismus, statt einsam gegen alle!

Gemeinsam gegen Faschismus – statt einsam gegen alle!

Spätestens seit den neuesten Recherchen von Correctiv kann niemand mehr sagen: „Ich habe von nichts gewusst.“ Sollten die Faschisten in der AfD und andere Rechtsradikale an die Macht kommen, soll Deutschland wieder „richtig deutsch“ werden. Wobei die Partei bestimmt, wer des Deutschseins wert ist!

Sie schreien wieder: „Ausländer raus!“ Nicht nur Asylbewerber:innen und Nicht-deutsche-Staatsangehörige mit Bleiberecht sollen „remigrieren“, auch Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die „nicht deutsch genug sind“, sowie „nicht-assimilierte“ deutsche Staatsbürger:innen sollen deportiert werden.

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